Sozialgesetzbuch V

Synonym: SGB V

Definition

Das Sozialgesetzbuch V oder vollständig "Sozialgesetzbuch Fünftes Buch - Gesetzliche Krankenversicherung" fasst alle rechtlichen Bestimmungen zur Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) in Deutschland zusammen. Es ist Teil des Sozialgesetzbuchs.

Historie

Das SGB V trat am 1. Januar 1989 in Kraft. Es wurde in den Folgejahren im Rahmen der verschiedenen Gesundheitsreformen mehrfach geändert.

Inhalte

Das SGB V ist in zwölf Kapitel mit über 300 Paragraphen unterteilt.

Erstes Kapitel: Allgemeine Vorschriften

Zweites Kapitel: Versicherter Personenkreis

Erster Abschnitt: Versicherung kraft Gesetzes
Zweiter Abschnitt: Versicherungsberechtigung
Dritter Abschnitt: Versicherung der Familienangehörigen

Drittes Kapitel: Leistungen der Krankenversicherung

Erster Abschnitt: Übersicht über die Leistungen
Zweiter Abschnitt: Gemeinsame Vorschriften
Dritter Abschnitt: Leistungen zur Verhütung von Krankheiten
Vierter Abschnitt: Leistungen zur Früherkennung von Krankheiten
Fünfter Abschnitt: Leistungen bei Krankheit
- Erster Titel: Krankenbehandlung
- Zweiter Titel: Krankengeld
- Dritter Titel: Leistungsbeschränkungen
Sechster Abschnitt: Selbstbehalt, Beitragsrückzahlung
Siebter Abschnitt: Zahnersatz
Achter Abschnitt: Fahrkosten
Neunter Abschnitt: Zuzahlungen, Belastungsgrenze
Zehnter Abschnitt: Weiterentwicklung der Versorgung

Viertes Kapitel: Beziehungen der Krankenkassen zu den Leistungserbringern

Erster Abschnitt: Allgemeine Grundsätze
Zweiter Abschnitt: Beziehungen zu Ärzten, Zahnärzten und Psychotherapeuten
- Erster Titel: Sicherstellung der vertragsärztlichen und vertragszahnärztlichen Versorgung
- Zweiter Titel: Kassenärztliche und Kassenzahnärztliche Vereinigungen
- Dritter Titel: Verträge auf Bundes- und Landesebene
- Vierter Titel: Zahntechnische Leistungen
- Fünfter Titel: Schiedswesen
- Sechster Titel: Landesausschüsse und Gemeinsamer Bundesausschuss
- Siebter Titel: Voraussetzungen und Formen der Teilnahme von Ärzten und Zahnärzten an der Versorgung
- Achter Titel: Bedarfsplanung, Unterversorgung, Überversorgung
- Neunter Titel: Wirtschaftlichkeits- und Abrechnungsprüfung
Dritter Abschnitt: Beziehungen zu Krankenhäusern und anderen Einrichtungen
Vierter Abschnitt: Beziehungen zu Krankenhäusern und Vertragsärzten
Fünfter Abschnitt: Beziehungen zu Leistungserbringern von Heilmitteln
Sechster Abschnitt: Beziehungen zu Leistungserbringern von Hilfsmitteln
Siebter Abschnitt: Beziehungen zu Apotheken und pharmazeutischen Unternehmern
Achter Abschnitt: Beziehungen zu sonstigen Leistungserbringern
Neunter Abschnitt: Sicherung der Qualität der Leistungserbringung
Zehnter Abschnitt: Eigeneinrichtungen der Krankenkassen
Elfter Abschnitt: Beziehungen zu Leistungserbringern in der integrierten Versorgung
Zwölfter Abschnitt: Beziehungen zu Leistungserbringern in Staaten, in denen die Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 anzuwenden ist
Dreizehnter Abschnitt: Beteiligung von Patientinnen und Patienten, Beauftragte oder Beauftragter der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten

Fünftes Kapitel: Sachverständigenrat zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen

Sechstes Kapitel: Organisation der Krankenkassen

Erster Abschnitt: Arten der Krankenkassen
- Erster Titel: Ortskrankenkassen
- Zweiter Titel: Betriebskrankenkassen
- Dritter Titel: Innungskrankenkassen
- Vierter Titel: See-Krankenkasse
- Fünfter Titel: Landwirtschaftliche Krankenkassen
- Sechster Titel: Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See
- Siebter Titel: Ersatzkassen
- Achter Titel: Kassenartenübergreifende Regelungen
Zweiter Abschnitt: Wahlrechte und Zuständigkeit
- Erster Titel: Wahlrechte der Mitglieder
- Zweiter Titel: Zuständigkeit
Dritter Abschnitt: Mitgliedschaft und Verfassung
- Erster Titel: Mitgliedschaft
- Zweiter Titel: Satzung, Organe
Vierter Abschnitt: Meldungen

Siebtes Kapitel: Verbände der Krankenkassen

Achtes Kapitel: Finanzierung

Erster Abschnitt: Beiträge
- Erster Titel: Aufbringung der Mittel
- Zweiter Titel: Beitragspflichtige Einnahmen der Mitglieder
- Dritter Titel: Beitragssätze
- Vierter Titel: Tragung der Beiträge
- Fünfter Titel: Zahlung der Beiträge
Zweiter Abschnitt: Beitragszuschüsse
Dritter Abschnitt: Verwendung und Verwaltung der Mittel
Vierter Abschnitt: Finanz- und Risikostrukturausgleiche
Fünfter Abschnitt: Prüfung der Krankenkassen und ihrer Verbände

Neuntes Kapitel: Medizinischer Dienst der Krankenversicherung

Erster Abschnitt: Aufgaben
Zweiter Abschnitt: Organisation

Zehntes Kapitel: Versicherungs- und Leistungsdaten, Datenschutz, Datentransparenz

Erster Abschnitt: Informationsgrundlagen
- Erster Titel: Grundsätze der Datenverwendung
- Zweiter Titel: Informationsgrundlagen der Krankenkassen
Zweiter Abschnitt: Übermittlung und Aufbereitung von Leistungsdaten, Datentransparenz
- Erster Titel: Übermittlung von Leistungsdaten
- Zweiter Titel: Datentransparenz
Dritter Abschnitt: Datenlöschung, Auskunftspflicht

Elftes Kapitel: Straf- und Bußgeldvorschriften

Zwölftes Kapitel: Überleitungsregelungen aus Anlaß der Herstellung der Einheit Deutschlands

Weblinks

SGB V im Volltext