Sozialgesetzbuch V

Das Sozialgesetzbuch V oder vollständig "Sozialgesetzbuch Fünftes Buch - Gesetzliche Krankenversicherung" fasst alle rechtlichen Bestimmungen zur Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) in Deutschland zusammen. Es ist Teil des Sozialgesetzbuchs.

Das SGB V trat am 1. Januar 1989 in Kraft. Es wurde in den Folgejahren im Rahmen der verschiedenen Gesundheitsreformen mehrfach geändert.

Das SGB V ist in zwölf Kapitel mit über 300 Paragraphen unterteilt.

3.1. Erstes Kapitel: Allgemeine Vorschriften

3.2. Zweites Kapitel: Versicherter Personenkreis

• Erster Abschnitt: Versicherung kraft Gesetzes
• Zweiter Abschnitt: Versicherungsberechtigung
• Dritter Abschnitt: Versicherung der Familienangehörigen

3.3. Drittes Kapitel: Leistungen der Krankenversicherung

• Erster Abschnitt: Übersicht über die Leistungen
• Zweiter Abschnitt: Gemeinsame Vorschriften
• Dritter Abschnitt: Leistungen zur Verhütung von Krankheiten
• Vierter Abschnitt: Leistungen zur Früherkennung von Krankheiten
• Fünfter Abschnitt: Leistungen bei Krankheit
  • Erster Titel: Krankenbehandlung
  • Zweiter Titel: Krankengeld
  • Dritter Titel: Leistungsbeschränkungen
• Sechster Abschnitt: Selbstbehalt, Beitragsrückzahlung
• Siebter Abschnitt: Zahnersatz
• Achter Abschnitt: Fahrkosten
• Neunter Abschnitt: Zuzahlungen, Belastungsgrenze
• Zehnter Abschnitt: Weiterentwicklung der Versorgung

3.4. Viertes Kapitel: Beziehungen der Krankenkassen zu den Leistungserbringern

• Erster Abschnitt: Allgemeine Grundsätze
• Zweiter Abschnitt: Beziehungen zu Ärzten, Zahnärzten und Psychotherapeuten
  • Erster Titel: Sicherstellung der vertragsärztlichen und vertragszahnärztlichen Versorgung
  • Zweiter Titel: Kassenärztliche und Kassenzahnärztliche Vereinigungen
  • Dritter Titel: Verträge auf Bundes- und Landesebene
  • Vierter Titel: Zahntechnische Leistungen
  • Fünfter Titel: Schiedswesen
  • Sechster Titel: Landesausschüsse und Gemeinsamer Bundesausschuss
  • Siebter Titel: Voraussetzungen und Formen der Teilnahme von Ärzten und Zahnärzten an der Versorgung
  • Achter Titel: Bedarfsplanung, Unterversorgung, Überversorgung
  • Neunter Titel: Wirtschaftlichkeits- und Abrechnungsprüfung
• Dritter Abschnitt: Beziehungen zu Krankenhäusern und anderen Einrichtungen
• Vierter Abschnitt: Beziehungen zu Krankenhäusern und Vertragsärzten
• Fünfter Abschnitt: Beziehungen zu Leistungserbringern von Heilmitteln
• Sechster Abschnitt: Beziehungen zu Leistungserbringern von Hilfsmitteln
• Siebter Abschnitt: Beziehungen zu Apotheken und pharmazeutischen Unternehmern
• Achter Abschnitt: Beziehungen zu sonstigen Leistungserbringern
• Neunter Abschnitt: Sicherung der Qualität der Leistungserbringung
• Zehnter Abschnitt: Eigeneinrichtungen der Krankenkassen
• Elfter Abschnitt: Beziehungen zu Leistungserbringern in der integrierten Versorgung
• Zwölfter Abschnitt: Beziehungen zu Leistungserbringern in Staaten, in denen die Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 anzuwenden ist
• Dreizehnter Abschnitt: Beteiligung von Patientinnen und Patienten, Beauftragte oder Beauftragter der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten

3.5. Fünftes Kapitel: Sachverständigenrat zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen

3.6. Sechstes Kapitel: Organisation der Krankenkassen

• Erster Abschnitt: Arten der Krankenkassen
  • Erster Titel: Ortskrankenkassen
  • Zweiter Titel: Betriebskrankenkassen
  • Dritter Titel: Innungskrankenkassen
  • Vierter Titel: See-Krankenkasse
  • Fünfter Titel: Landwirtschaftliche Krankenkassen
  • Sechster Titel: Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See
  • Siebter Titel: Ersatzkassen
  • Achter Titel: Kassenartenübergreifende Regelungen
• Zweiter Abschnitt: Wahlrechte und Zuständigkeit
  • Erster Titel: Wahlrechte der Mitglieder
  • Zweiter Titel: Zuständigkeit
• Dritter Abschnitt: Mitgliedschaft und Verfassung
  • Erster Titel: Mitgliedschaft
  • Zweiter Titel: Satzung, Organe
• Vierter Abschnitt: Meldungen

3.7. Siebtes Kapitel: Verbände der Krankenkassen

3.8. Achtes Kapitel: Finanzierung

• Erster Abschnitt: Beiträge
  • Erster Titel: Aufbringung der Mittel
  • Zweiter Titel: Beitragspflichtige Einnahmen der Mitglieder
  • Dritter Titel: Beitragssätze
  • Vierter Titel: Tragung der Beiträge
  • Fünfter Titel: Zahlung der Beiträge
• Zweiter Abschnitt: Beitragszuschüsse
• Dritter Abschnitt: Verwendung und Verwaltung der Mittel
• Vierter Abschnitt: Finanz- und Risikostrukturausgleiche
• Fünfter Abschnitt: Prüfung der Krankenkassen und ihrer Verbände

3.9. Neuntes Kapitel: Medizinischer Dienst der Krankenversicherung

• Erster Abschnitt: Aufgaben
• Zweiter Abschnitt: Organisation

3.10. Zehntes Kapitel: Versicherungs- und Leistungsdaten, Datenschutz, Datentransparenz

• Erster Abschnitt: Informationsgrundlagen
  • Erster Titel: Grundsätze der Datenverwendung
  • Zweiter Titel: Informationsgrundlagen der Krankenkassen
• Zweiter Abschnitt: Übermittlung und Aufbereitung von Leistungsdaten, Datentransparenz
  • Erster Titel: Übermittlung von Leistungsdaten
  • Zweiter Titel: Datentransparenz
• Dritter Abschnitt: Datenlöschung, Auskunftspflicht

3.11. Elftes Kapitel: Straf- und Bußgeldvorschriften

3.12. Zwölftes Kapitel: Überleitungsregelungen aus Anlaß der Herstellung der Einheit Deutschlands

SGB V im Volltext