Bitte logge Dich ein, um diesen Artikel zu bearbeiten.
Bearbeiten

Sonderrecht

1 Definition

Als Sonderrechte bezeichnet man die Befreiung von Vorschriften der Straßenverkehrsordnung (StVO) unter den Voraussetzungen von § 35 StVO.

2 Anwendung

Unter bestimmten Voraussetzungen sind beispielsweise Einsatzfahrer des Rettungsdienstes dazu berechtigt, sich über die Regeln der StVO hinwegzusetzen, z.B. um Menschenleben zu retten oder Menschen vor gesundheitlichen Schäden zu bewahren. Um Sonderrechte anwenden zu können, muss das Einsatzfahrzeug sein blaues Signallicht (Blaulicht) setzen. Das Blaulicht allein berechtigt jedoch noch nicht zur Fahrt mit Wegerechten - dafür muss zusätzlich die vorgesehene akustische Tonfolge eingeschaltet sein.

Alleiniges Blaulicht dient daher meist nur zur Absicherung von Einsatzstellen oder dem Fahren in geschlossenen Verbänden.

3 Ausübung

Sonderrechte dürfen nur von den speziell dafür ausgebildeten Einsatzfahrern und bei vorgegebener Einsatzdringlichkeit (Einsatzart) angewendet werden. Diese Sonderregelung beinhaltet nur die Befreiung der StVO, jedoch nicht die Änderung von Verkehrsregeln und Verkehrsgeboten. Vorteile der Sonderrechte sind:

  • schnelleres Fahren als erlaubt
  • Überqueren von roten Ampeln
  • Parken im Halteverbot
  • Fahren entgegen der Fahrtrichtung
  • Linksfahren

All diese Ausnahmeregelungen dürfen verständlicherweise nur unter Beachtung des Selbst- und Fremdschutzes angewendet werden. Einsatzfahrer werden darauf geschult, potenziell gefährliche Situationen frühzeitig erkennen zu können, um zusätzliche Gefahrensituationen zu vermeiden. Zitat aus § 35, Abs. 8 StVO: "Sonderrechte dürfen nur unter gebührender Berücksichtigung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung angewendet werden".

4 Berechtigte

Neben dem Rettungsdienst und Katastrophenschutz können folgende Organisationen ebenfalls Sonderrechte in Anspruch nehmen:

5 Link

Um diesen Artikel zu kommentieren, melde Dich bitte an.

Klicke hier, um einen neuen Artikel im DocCheck Flexikon anzulegen.

Artikel wurde erstellt von:

Letzte Autoren des Artikels:

3 Wertungen (3.67 ø)

204 Aufrufe

Du hast eine Frage zum Flexikon?
Copyright ©2019 DocCheck Medical Services GmbH | zur mobilen Ansicht wechseln
DocCheck folgen: