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Sondersignal

1 Definition

Unter einem Sondersignal versteht man eine Kombination aus einem Licht- und Tonsignal, die andere Verkehrsteilnehmer vor einem annähernden Sonderfahrzeug mit Vorfahrtsberechtigung warnt. Dazu gehören z.B. Rettungswagen oder Notarzteinsatzfahrzeuge, sowie andere BOS-Fahrzeuge. Das Sondersignal zeigt die Inanspruchnahme von Sonder- und Wegerechten an.

2 Hintergrund

Blaulicht und Einsatzhorn dürfen nur verwendet werden, wenn:

  • Menschenleben in Gefahr sind
  • schwere gesundheitliche Schäden nicht auszuschließen sind
  • bedeutende Sachwerte gefährdet sind
  • eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung besteht
  • flüchtige Personen verfolgt werden müssen

Der Verkehrsteilnehmer ist nach §38 StVO verpflichtet, den Weg sofort frei zu machen und das Einsatzfahrzeug vorbei zu lassen.

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