Rechtfertigender Notstand

Der rechtfertigende Notstand ist eine nach § 34 StGB geregelte Rechtslage. Sie schützt diejenigen Personen vor Strafverfolgung, die ein Gesetz brechen, um größeres Unheil zu verhindern.

Im medizinischen Bereich ist diese Rechtslage relevant für die Entscheidung, ob die ärztliche Schweigepflicht gebrochen werden darf. Dies ist nur in Ausnahmefällen gerechtfertigt, wenn die Gesundheit bzw. körperliche Unversehrtheit einer Person gefährdet ist. Insbesondere im Zusammenhang mit vermuteter Kindesmisshandlung kann ein rechtfertigender Notstand gegeben sein.

Besteht der Verdacht auf Kindeswohlgefährdung, können relevante Daten zunächst in pseudonymisierter Form an das Jugendamt weitergeleitet werden. Dieser Vorgang wird durch § 4 KKG des Bundeskinderschutzgesetzes geregelt und ist kein Bruch der ärztlichen Schweigepflicht.

• StGB § 34 Rechtfertigender Notstand
• KKG § 4 Beratung und Übermittlung von Informationen durch Geheimnisträger bei Kindeswohlgefährdung