Suchtmittelgesetz
Synonym: Bundesgesetz über Suchtgifte, psychotrope Stoffe und Drogenausgangsstoffe
Definition
Das Suchtmittelgesetz, kurz SMG, ist ein österreichisches Bundesgesetz, das den Verkehr und den Handel mit Suchtmitteln regelt. Diesem Bundesgesetz unterliegen Suchtgifte, psychotrope Stoffe und Drogenausgangsstoffe.
In Deutschland unterliegen diese Stoffe dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG).
Gliederung
Das Suchtmittelgesetz gliedert sich in 6 Hauptbereiche:
- Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen (§§ 1–4)
- Suchtmittel (§§ 5–16)
- Verkehr und Gebarung mit Vorläuferstoffen (§§ 17–22)
- Überwachung des Verkehrs und der Gebarung mit Suchtmitteln und Vorläuferstoffen (§§ 23–26)
- Strafrechtliche Bestimmungen und Verfahrensvorschriften (§§ 27–44)
- Schluss-, Inkrafttretens- und Übergangsbestimmungen (§§ 45 ff)
Verordnungen
Das SMG beinhaltet fünf Verordnungen und eine Kundmachung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz:
- Suchtgiftverordnung (SV)
- Psychotropenverordnung (PV)
- Vorläuferstoffeverordnung (VorlV)
- Suchtgift-Grenzmengenverordnung (SGV)
- Psychotropen-Grenzmengenverordnung (PGV)
- Kundmachung über Einrichtungen und Vereinigungen mit Betreuungsangebot für Personen im Hinblick auf Suchtgiftmissbrauch
Fachgebiete:
Medizinrecht
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